Wird wohl als "Zensursula" im Gedächtnis
zumindest vieler Internet-Nutzer bleiben:
Familenministerin Ursula von der Leyen
Mit 389 Ja-, 128 Nein-Stimmen bei 18 Enthaltungen hat der Bundestag heute abend das "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" mit einem für mich nicht mehr zu übertreffenden Zynismus verabschiedet. Ich bin sprachlos.
Auf einen großartigen Kommentar von Jochen Magnus in der Rhein-Zeitung hat mich netzpolitik.org aufmerksam gemacht: Generation Web vs. die Internet-Ausdrucker
"Gegen die Verbreitung von Kinderpornografie hilft gute Polizeiarbeit und die Anwendung bestehender Gesetze. Gegen die Zensur im Netz hilft anhaltender Widerstand. Den werden die Politiker - vor allem der noch „großen Parteien” von jetzt an und von Wahl zu Wahl stärker bemerken."
Auf die Ergebnisse der nächsten Wahlen bin ich sehr gespannt. Zum Schluss möchte ich kurz an Bertolt Brecht erinnern: "Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
1 Kommentar:
Gerade hat das Heise-Forum mich auf zwei großartige Kommentare zum Thema aufmersam gemacht:
Christoph Thurner auf "Wir sind das Volk":
http://wsdv.wordpress.com/2009/06/18/vielen-dank-ursula-v-d-leyen-ernst-gemeint/
Thomas Knüwer im Handelsblatt Weblog:
http://blog.handelsblatt.de/indiskretion/eintrag.php?id=2151
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